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23. Juli 2018

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Dieselskandal: Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Einführung von Fahrverboten

28.02.2018: – Jetzt wird es ernst: Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Möglichkeit zur Verhängung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge. Damit ist der Weg frei für Fahrverbote in vielen deutschen Städten. Betroffene Dieselfahrer müssen sich ab jetzt auf massive Fahrverbote und erhebliche Wertverluste ihrer Fahrzeuge einstellen. Höchste Zeit, sich von Dieselfahrzeugen zu trennen. Dr. Steinhübel Rechtsanwälte sagt, wie es geht.

Bundesverwaltungsgericht gibt Leitlinien für ganzjährige Fahrverbote vor

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt in seinem Urteil vom 27.02.2018 grundsätzlich die Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts Stuttgart, welches im Rahmen der Vorinstanz die Einführung von ganzjährigen Fahrverboten bereits in Erwägung gezogen hat. Aber auch für die Umweltzone der Stadt Düsseldorf sind solche Maßnahmen nach dem zweiten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 ernsthaft in Erwägung zu ziehen. In beiden Fällen hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) Klagen gegen die Landesregierungen auf Fortschreibung der Luftreinhaltepläne um solche Maßnahmen erhoben, die zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO₂) erforderlich sind. Die Landesregierungen müssen damit das Verhängen von Fahrverboten bei der Fortschreibung der Luftreinhaltepläne ab jetzt ernsthaft prüfen und auch einführen, falls keine anderweitigen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der bislang massiv überschrittenen NO₂-Grenzwerte führen.

Phasenweise Einführung der Fahrverbote als Modell für Stuttgart

Nach einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 kommt für die Umweltzone Stuttgart die phasenweise Einführung von Fahrverboten in Betracht, die zunächst nur ältere Dieselfahrzeuge der Abgasnormen bis Euro 4 betreffen. Demnach sollen die Fahrverbote für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm Euro 5 in einem zweiten Schritt zum 01.09.2019 eingeführt werden. Dabei müssten aber die Belange z.B. von Handwerkern berücksichtigt werden. Damit steht zugleich fest, dass die Fahrverbote in erster Linie die privat genutzten Dieselfahrzeuge betreffen werden.

Handlungsmöglichkeit für betroffene Dieselbesitzer: Widerruf der Autofinanzierung

Betroffene Besitzer von Dieselfahrzeugen sollten sich mit den Fahrverboten und den damit untrennbar verbundenen Wertverlusten ihrer im guten Glauben an niedrige Abgasemissionen gekauften Fahrzeuge nicht abfinden und diese umgehend zurückgeben. Diejenigen Dieselbesitzer, die ihr Fahrzeug durch einen vom Händler vermittelten Kredit finanziert haben, können in vielen Fällen den Widerruf des Kreditvertrags erklären und so eine Rückabwicklung des gesamten Geschäfts gegenüber der finanzierenden Bank einleiten. Dr. Steinhübel Rechtsanwälte setzt Ihre Rechte gegenüber den kreditgebenden Banken konsequent durch.

Ihre Ansprechpartner: Rechtsanwalt Berkemeier und Rechtsanwalt Schönfleisch

Update Dieselskandal: Fahrverbote rücken näher

29.01.2017 - Die erste Bestätigung des Fahrverbots für die Umweltzone der Stadt Düsseldorf rückt näher. Im Februar 2018 wird das Bundesverwaltungsgericht hierüber entscheiden. Dr. Steinhübel Rechtsanwälte setzt die Rückabwicklung für betroffene PKW-Besitzer durch.

Verwaltungsgerichte geben Klagen auf Erlass von Fahrverboten statt

Nach wie vor drohen Besitzern von Dieselfahrzeugen Fahrverbote in den Umweltzonen deutscher Großstädte wie beispielsweise Stuttgart, München, Düsseldorf oder Frankfurt am Main, aber auch in Reutlingen, Hannover oder Darmstadt. Nach und nach geben die Verwaltungsgerichte den inzwischen 19 Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) statt und begründen dies damit, dass es neben Fahrverboten für Dieselfahrzeuge keine Alternativen gibt, die zur Einhaltung der Grenzwerte für die Schadstoffbelastung in der Luft im innerstädtischen Bereich führen würden.

Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Fahrverbot in Düsseldorf

Bereits im Oktober 2016 hatte das Verwaltungsgericht Düsseldorf die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen (NRW) zur Fortschreibung des Luftreinhalteplanes für Düsseldorf durch Erlass von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge verurteilt (Az. 3 K 7695/15), da keine anderen Maßnahmen geeignet sind, die grenzwertüberschreitende Stickoxidbelastung in der Luft zeitnah und nachhaltig zu senken. Mit anderen Worten: Ohne Fahrverbot für Dieselfahrzeuge ist es nicht möglich, die Grenzwerte für die Schadstoffbelastung einzuhalten. Im Sommer 2017 folgte sodann das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart, mit welchem das nächste Fahrverbot für Dieselfahrzeuge verhängt wurde. Bislang waren alle entsprechenden Klagen der DUH erfolgreich.

Am 22. Februar 2018 wird nun das Bundesverwaltungsgericht über das für Düsseldorf verhängte Fahrverbot für Dieselfahrzeuge entscheiden. Das Urteil dürfte Signalwirkung für viele weitere Umweltzonen haben, von denen es bundesweit inzwischen fast 60 gibt. Vieles spricht dafür, dass das Bundesverwaltungsgericht das verhängte Fahrverbot bestätigen wird. Dies vor dem Hintergrund, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen schon jetzt Ausnahmen von den Fahrverboten etwa für gewerblich genutzte Fahrzeuge zulassen, um insbesondere Handel, Gewerbe oder den öffentlichen Personennahverkehr nicht zum Erliegen zu bringen. Am Ende könnte dies dazu führen, dass die Fahrverbote allein den privaten Gebrauch von Dieselfahrzeugen betreffen. Damit würden die Versäumnisse von Industrie und Politik einmal mehr auf dem Rücken der Verbraucher ausgetragen, die sich im Vertrauen auf die werbenden Anpreisungen der Autohersteller für den Erwerb eines vermeintlich schadstoffarmen und damit umweltfreundlichen Dieselfahrzeugs entschieden haben.

Schummel-Diesel jetzt zurückgeben

Betroffene Fahrzeugbesitzer sollten  sich schnellstmöglich von ihrem Schummel-Diesel trennen, um Wertverluste und Fahrverbote zu vermeiden. Am elegantesten gelingt dies bei kreditfinanzierten Fahrzeugen. Hat der Autohändler nicht nur das Fahrzeug verkauft, sondern auch den zur Finanzierung benötigten Kredit vermittelt, liegt ein Verbundgeschäft vor, welches insgesamt gegenüber der kreditgebenden Bank rückabgewickelt werden kann. Möglich ist dies immer dann, wenn der Kreditvertrag eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung oder unvollständige Pflichtangaben enthält. Die Erfahrung zeigt, dass nahezu alle Autokredite mit Fehlern behaftet sind. Dr. Steinhübel Rechtsanwälte setzt für Betroffene die Rückabwicklung des gesamten Fahrzeugkaufs gegenüber der finanzierenden Bank konsequent durch.

Ansprechpartner: Rechtsanwalt Berkemeier, Rechtsanwältin Lutz

Weitere Informationen entnehmen Sie auch unserer folgenden weiteren Internetseite: www.xautokredit.de

Widerruf von Autokrediten: Klage beim LG München I gegen Commerz Finanz GmbH eingereicht

11.12.2017 - Verbrauchern, die einen Kreditvertrag schließen, steht ein zweiwöchiges Widerrufsrecht zu, dessen Frist nur dann zu laufen beginnt, wenn der Kreditvertrag eine ordnungsgemäße Widerrufsinformation und alle vorgesehenen Pflichtangaben enthält. Klingt einfach und ist es auch, wenn man bedenkt, dass der Gesetzgeber eine vielfältig einsetzbare Widerrufsinformation bereithält und die im Einzelfall erforderlichen Pflichtangaben vorgibt. Dennoch sind nach wie vor viele Kreditverträge mangelhaft und damit dauerhaft widerrufbar. Im Bereich der Autofinanzierung ergibt sich so eine günstige Möglichkeit zur Rückgabe auch von sog. Schummeldiesel-Fahrzeugen.

Commerz Finanz GmbH verweigert Widerruf und Rückabwicklung

Auch bei der Commerz Finanz GmbH finden sich unvollständige bzw. fehlerhafte Kreditverträge, denen ein unbefristetes Widerrufsrecht anhaftet. Ein solcher Kreditnehmer, der von Dr. Steinhübel Rechtsanwälte vertreten wird, widerrief daher den Kreditvertrag und verlangte sowohl die Anzahlung auf das Fahrzeug als auch die bisherigen Kredittilgungen Zug um Zug gegen Übergabe des Fahrzeugs heraus. Davon wollte man bei der Commerz Finanz GmbH nichts wissen und verweigerte die Rückabwicklung des Verbundgeschäfts.

Klage gegen die Commerz Finanz GmbH lohnt sich

Offenbar ist die Commerz Finanz GmbH nicht sonderlich gut beraten, denn aus Sicht von Dr. Steinhübel Rechtsanwälte enthält der betroffene Kreditvertrag gleich mehrere Defizite, die dazu führen, dass der Kreditnehmer den Vertrag nach wie vor widerrufen kann. Das Besondere dabei: Der Kreditnehmer schuldet keinen Wertersatz für den durch Zulassung und Nutzung des Fahrzeugs eingetretenen Wertverlust. Die Verpflichtung zum Wertersatz setzt nach Auffassung von Dr. Steinhübel Rechtsanwälte voraus, dass der Kreditvertrag ordnungsgemäße Angaben über diese Pflicht enthält. In dem nunmehr gegen die Commerz Finanz GmbH beim Landgericht München I eingeleiteten Klageverfahren geht es allerdings um einen Kreditvertrag, in dem sich überhaupt keine Angaben über die Verpflichtung des Kreditnehmers zum Wertersatz finden.

Schummel-Diesel jetzt zurückgeben

Betroffene Fahrzeugbesitzer sollten  sich schnellstmöglich von ihrem Schummel-Diesel trennen, um Wertverluste und Fahrverbote zu vermeiden. Am elegantesten gelingt dies bei kreditfinanzierten Fahrzeugen. Hat der Autohändler nicht nur das Fahrzeug verkauft, sondern auch den zur Finanzierung benötigten Kredit vermittelt, liegt ein Verbundgeschäft vor, welches bei Mängeln des Kreditvertrags insgesamt gegenüber der Bank rückabgewickelt werden kann. Die Erfahrung zeigt, dass nahezu alle Autokredite mit Fehlern behaftet sind. Betroffene finden weitere Informationen zu diesem Thema unter www.xautokredit.de.

Ansprechpartner: Rechtsanwältin Lutz und Rechtsanwalt Berkemeier

Widerruf von Autokrediten: Ihr Joker - Ohne Risiken und Nebenwirkungen

31.08.2017 - Fahrverbote, hohe Wertverluste und drohende Schäden durch miserable Software-Updates – das und mehr kommt jetzt auf Besitzer von Dieselfahrzeugen zu. Politik und Autoindustrie sind sich dennoch einig: Die Folgen des Diesel-Skandals sollen allein die Verbraucher tragen und nicht die Hersteller. Trennen Sie sich jetzt und ohne finanziellen Nachteil von Ihrem „Schummel-Diesel“.

Darum geht es:

Verbraucher, die ihren Diesel-PKW mit einem Kredit finanziert haben, können in nahezu allen Fällen über den Widerruf des Kredits auch die Rückabwicklung des Fahrzeugkaufs durchsetzen. Hat der Autohändler nicht nur das Fahrzeug verkauft, sondern auch den Kredit vermittelt, liegt ein sogenanntes Verbundgeschäft, das der Verbraucher insgesamt gegenüber der Bank rückabwickeln kann.

Deshalb kann widerrufen werden:

Banken und Sparkassen begehen nach wie vor viele Fehler beim Abschluss von Kreditverträgen. Mitunter geschieht dies sogar absichtlich, da sie ihren Kunden bestimmte, gesetzlich vorgeschriebene Informationen zum Kreditvertrag lieber verschweigen als mitzuteilen. Die Folge: Der Verbraucher hat ein ewiges Widerrufsrecht. Selbstverständlich funktioniert der Widerrufsjoker auch bei der Finanzierung von Fahrzeugen mit Benzinmotor.

Das kommt dabei heraus:

Die Rechtsfolgen im Widerrufsfall unterscheiden sich danach, ob der Darlehensvertrag ab dem 13.06.2014 oder vor diesem Datum geschlossen wurde.
Bei Darlehensverträgen, die ab dem 13.06.2014 geschlossen wurden, sind die Rechtsfolgen ganz einfach:

- der Darlehensnehmer bekommt seine Tilgungsleistungen auf das Darlehen zurück
- die Bank muss dem Darlehensnehmer auch die Anzahlung auf das Fahrzeug erstatten
- im Gegenzug bekommt die Bank das Fahrzeug und darf die bisherigen Zinszahlungen des Verbrauchers einbehalten

Bei Darlehensverträgen, die vor dem 13.06.2014 abgeschlossen wurden, gelten die vorstehenden Grundsätze ebenfalls, der Darlehensnehmer schuldet allerdings einen Wertersatz für die Nutzung des Fahrzeugs. Der Nutzungsersatz errechnet sich mit einer einfachen Faustformel:

Nutzungsersatz = (gefahrende Kilometer x Kaufpreis) : (gewöhnliche Gesamtlaufleistung)

Die Gesamtlaufleistung beträgt üblicherweise 250.000 Kilometer, Abweichungen können für Kleinwagen (200.000 km) und Fahrzeuge der Oberklasse (300.000 km) in Betracht kommen.

In den meisten Fällen wird sich ein Widerruf für die vom Diesel-Skandal betroffenen Autobesitzer auch dann lohnen, wenn ein Nutzungsersatz an die Bank zu zahlen ist. Der Verbraucher kann sich nicht nur vom Wertverlust des Fahrzeugs befreien, auch die Gefahr von Fahrverboten und Nachteilen im Zusammenhang mit den beschlossenen Software-Updates spielen dann keine Rolle mehr.

Ihr Ansprechpartner: Rechtsanwalt Berkemeier, Rechtsanwältin Lutz

Weitere Informationen entnehmen Sie auch unserer neu eingerichteten Internetseite: www.xautokredit.de

Widerruf von Autokrediten: So geben Sie Ihren "Schummel-Diesel" einfach zurück

18.07.2017 - Verbraucher können in vielen Fällen ihre finanzierten Fahrzeuge zurückgeben. So lässt sich auch ein vom Abgasskandal betroffener „Schummel-Diesel“ loswerden.

Widerrufsmöglichkeit

Bei einem Autokredit hat die kreditgebende Bank den Verbraucher als Kreditnehmer unmissverständlich und deutlich auf sein Widerrufsrecht hinzuweisen. Das Gesetz sieht bestimmte formelle und inhaltliche Anforderungen an eine solche Widerrufsbelehrung vor. Wurde ein Verbraucher unvollständig oder fehlerhaft über sein Widerrufsrecht aufgeklärt, beginnt die Widerrufsfrist erst gar nicht zu laufen. Dies hat zur Folge, dass dem Verbraucher letztendlich ein sog. „ewiges Widerrufsrecht“ zusteht. Hat der Autoverkäufer den Vertrag zur Finanzierung des Fahrzeugs vermittelt, ist mit dem Widerruf des Autokredits auch die Rückabwicklung des Autokaufvertrags verbunden.

Welche Verträge sind betroffen?

Betroffen sind ab dem 11.06.2010 geschlossene Kreditverträge, die durch den Autoverkäufer vermittelt wurden. Extrem lukrativ dürfte ein Widerruf von ab dem 13.06.2014 abgeschlossenen Kreditverträgen sein, denn es sieht danach aus, als müsste der Verbraucher dann nicht einmal mehr Nutzungsersatz zahlen. Nach Recherchen der Kanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte haben u.a. folgende Banken Autokredite vergeben:

•    Alfa Romeo Bank
•    Audi Bank
•    Auto Europa Bank
•    BANK11 – Die Autobank
•    BMW Bank
•    BW Bank  Baden-Württembergische Bank
•    Commerzbank
•    Fiat Bank
•    Ford Bank
•    Honda Bank
•    Jaguar Bank
•    Lancia Bank
•    Land Rover Bank
•    Maserati Bank
•    Mercedes-Benz Bank
•    MKG Bank
•    Nissan Bank
•    Opel Bank
•    Peugeot Bank
•    Renault Bank
•    Santander Consumer Bank
•    SEAT Bank
•    Skoda Bank
•    Targobank
•    Toyota Kreditbank
•    Volkswagen Bank

Rechtsfolgen des erfolgreichen Widerrufs

Nach erfolgtem Widerruf gibt der Verbraucher das Fahrzeug zurück und erhält dafür dann einen Großteil seiner bislang gezahlten Raten, nämlich den Tilgungsanteil, und die komplette Anzahlung zurück. Die finanzierende Bank hat lediglich einen Anspruch auf die in den monatlichen Raten enthaltenen Zinsanteile. Bei den ab dem 13.06.2014 abgeschlossenen Finanzierungsverträgen muss der Verbraucher voraussichtlich nicht einmal Nutzungsersatz für die gefahrenen Kilometer oder Wertersatz für gegebenenfalls vorliegende Schäden am Fahrzeug zahlen.

So entledigen auch Sie sich eines „Schummel-Diesels“

Die Möglichkeit ein Fahrzeug über den Widerruf des verbundenen Kreditvertrages loszuwerden, dürfte vor allem Käufer eines sog. „Schummel-Diesels“ interessieren. Aufgrund zu erwartender Diesel-Fahrverbote in den Städten und dem damit drohenden Wertverlust solcher Fahrzeuge, wollen viele Käufer die erworbenen Fahrzeuge loswerden. Der Widerruf des Autokredits ermöglicht dies auf elegante Art und Weise.

Kann auch ich meinen Vertrag noch widerrufen?

Da die Prüfung der Widerrufsbelehrungen kompliziert ist, muss grundsätzlich eine Prüfung des konkreten Einzelfalls erfolgen. Die Prüfung sollte stets einem in Widerrufsfragen erfahrenen Rechtsanwalt überlassen werden. Die Kanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte hat infolge ihrer speziellen Rechtskenntnisse bereits für eine enorme Anzahl an Mandanten Kreditverträge widerrufen und im Anschluss daran erfolgreich Rückabwicklungsansprüche durchgesetzt. Gerne prüfen wir auch Ihre Widerrufsbelehrung, um eine kostenlose Ersteinschätzung der Erfolgsaussichten abzugeben.

Ihre Ansprechpartner: Rechtsanwalt Berkemeier und Rechtsanwältin Lutz

Weitere Informationen erhalten Sie auch auf unserer neu eingerichteten Internetseite: www.xautokredit.de.