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22. Juni 2017

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MONTRANUS-Medienfonds: Dr. Steinhübel Rechtsanwälte beim BGH erfolgreich

28.02.2013 - Mit Beschluss vom 19.02.2013 hat der BGH in Sachen MONTRANUS-Medienfonds eine Nichtzulassungsbeschwerde der beklagten NORD/LB zurückgewiesen. Der von Dr. Steinhübel Rechtsanwälte vertretene Anleger war damit in allen Instanzen vor Gericht erfolgreich.

Minderwertige MONTRANUS-Fonds

Noch immer beklagen die Beteiligten an der MONTRANUS Beteiligungs GmbH & CO. Verwaltungs KG (MONTRANUS I), der MONTRANUS Zweite Beteiligungs GmbH & CO. Verwaltungs KG (MONTRANUS II) und der MONTRANUS Dritte Beteiligungs GmbH & CO. Verwaltungs KG (MONTRANUS III) die Fehlentwicklung ihrer Medienfonds. Neben zu erwartenden Kapitalverlusten stellt auch die nach jahrelangem Rechtsstreit mit der Finanzverwaltung noch immer nicht geklärte steuerliche Behandlung der HANNOVER LEASING Fonds Nr. 143, 158 und 166 eine große Belastung dar. Trotz vermeintlicher „Erfolgsmeldungen“ des Emissionshauses HANNOVER LEASING in der Zwischenzeit ist nach wie vor ungewiss, ob und in welcher Höhe die Anleger künftig Steuernachzahlungen sowie Nachzahlungszinsen an ihre Wohnsitzfinanzämter leisten müssen.

MONTRANUS-Medienfonds vor Gericht

Mit Urteil vom 21.03.2012 hatte das OLG Celle in zweiter Instanz einem klagenden Anleger, der sich in den Jahren 2003, 2004 und 2005 an den Medienfonds MONTRANUS I, II und III beteiligt hatte, vollumfänglich Schadensersatz zugesprochen. Da die Revision nicht zugelassen worden war, legte die beklagte NORD/LB Beschwerde beim Bundesgerichtshof (BGH) ein. Mit Beschluss vom 19.02.2013 hat der BGH diese Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen. Damit steht jetzt rechtskräftig fest, dass der Anleger seine drei MONTRANUS-Beteiligungen komplett rückabwickeln kann.

Weitreichender Prozesserfolg

Rechtsanwalt Dr. Steinhübel kommentiert das Prozessergebnis wie folgt: „Als Rechtsanwalt freut man sich immer wieder, wenn man nicht nur außergerichtliche Vergleiche schließt, sondern im Ernstfall die Rechte seiner Mandanten vor Gericht in allen Instanzen durchsetzt. Besonders positiv ist für die MONTRANUS-Anleger, dass jetzt keine Beraterbank mehr behaupten kann, die MONTRANUS-Prospekte hätten über Kick-Back-Zahlungen aufgeklärt. Außerdem müssen betroffene Anleger bei der Rückabwicklung nicht mehr die Verrechnung der anfänglichen Steuervorteile befürchten.“

MONTRANUS-Rückabwicklung jetzt noch einfacher

Mittlerweile steht den MONTRANUS-Anlegern eine zusätzliche Möglichkeit zur Rückabwicklung ihrer Fondsbeteiligung offen: Der sog. „Helaba-Widerruf“, also der Widerruf des mit der Helaba Dublin Landesbank Hessen-Thüringen International (kurz: Helaba) geschlossenen Darlehensvertrags. Der BGH hat die vom OLG München zur Fehlerhaftigkeit der Widerrufsbelehrung vertretene Auffassung am 18.12.2012 bestätigt, woraufhin die Helaba ihre gegen das Urteil des OLG München gerichtete Revision zurücknahm. Da die Helaba-Darlehensverträge und die MONTRANUS-Fondsanteile sog. „verbundene Geschäfte“ darstellen, umfasst die Rückabwicklung die gesamte MONTRANUS-Beteiligung.

Ansprechpartner: Rechtsanwalt Dr. Steinhübel und Rechtsanwalt Berkemeier

MONTRANUS-Medienfonds: Dr. Steinhübel Rechtsanwälte erstreitet Schadensersatz für Anleger!

28.06.2012 - Auch das Oberlandesgericht Celle hat jetzt der Kanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte in Sachen MONTRANUS-Medienfonds Recht gegeben: Mit Urteil vom 21.03.2012 hat es in zweiter Instanz die Schadensersatzansprüche eines klagenden Anlegers anerkannt, der sich in Höhe von rund T€ 400 an vier HANNOVER LEASING Filmfonds beteiligt hatte.

OLG Celle bestätigt LG Hannover

Am 12.08.2011 hatte das Landgericht Hannover einem Mandanten von Dr. Steinhübel Rechtsanwälte Schadensersatz zugesprochen. Bereits erstinstanzlich stützte das Gericht sein Urteil auf die zuletzt sehr anlegerfreundliche Kick-Back-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH). Das Oberlandesgericht Celle hat jetzt in zweiter Instanz die Entscheidung des Erstgerichts bestätigt und die beklagte NORD/LB zum Schadensersatz verurteilt. Der vor Gericht erfolgreiche Filmfondsanleger kann jetzt seine Fondsbeteiligungen rückabwickeln.

Medienfonds vor Gericht

Das Besondere an der vorliegenden Entscheidung ist, dass sich der klagende Anleger an allen drei MONTRANUS-Medienfonds beteiligt hatte. Neben einer Filmfondsbeteiligung an der Magical Productions GmbH & Co. KG (HANNOVER LEASING 142) hat sich das Gericht auch mit der MONTRANUS Beteiligungs GmbH & CO. Verwaltungs KG (HANNOVER LEASING 143), der MONTRANUS Zweite Beteiligungs GmbH & CO. Verwaltungs KG (HANNOVER LEASING 158) und der MONTRANUS Dritte Beteiligungs GmbH & CO. Verwaltungs KG (HANNOVER LEASING 166) befasst. Da das OLG Celle die Revision zum BGH nicht zuließ, dürfte das Urteil weitreichende Bedeutung haben.

HANNOVER LEASING Filmfonds

HANNOVER LEASING zählt zu den führenden deutschen Anbietern von geschlossenen Fonds. Die Filmfonds von HANNOVER LEASING stehen aber schon seit längerer Zeit im Brennpunkt der Kritik. So meldete z.B. das Handelsblatt am 02.11.2011, dass der Zoff zwischen Filmfondsinitiatoren und Finanzverwaltung sich zuspitzen würde. Bei acht der insgesamt 14 Filmfonds von HANNOVER LEASING würden die Beamten Steuerhinterziehung vermuten. Einige Medienfonds weisen auch eine beachtliche wirtschaftliche Fehlentwicklung auf. Rechtsanwalt Dr. Steinhübel: „Im Interesse unserer Mandanten haben wir bei den Medienfondsprozessen konsequent auf die Kick-Back-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gesetzt. Anleger, die sich an HANNOVER LEASING Filmfonds beteiligt haben, werden davon auch in Zukunft profitieren.“

Verjährung droht!

Wer sich an einem HANNOVER LEASING Filmfonds, insbesondere an einem MONTRANUS-Medienfonds beteiligt hat, sollte sich aber beeilen und sobald wie möglich einen Rechtsanwalt einschalten. Rechtsanwalt Dr. Steinhübel: „Wenn ein Anleger Kenntnis von seinem berechtigten Schadensersatzanspruch erlangt hat, muss er innerhalb von drei Jahren Schadensersatzklage erheben. Ansonsten droht die Verjährung! Mitunter verschlechtern sich also mit jedem Tag des Zuwartens die Erfolgschancen.“

Ansprechpartner: Rechtsanwalt Dr. Steinhübel und Rechtsanwalt Berkemeier

MONTRANUS-Medienfonds: Anlegerschutzkanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte klagt mit Erfolg!

06.10.2011 - Mit Urteil vom 12.08.2011 sprach das Landgericht Hannover einem MONTRANUS-Anleger, der von der Anlegerschutzkanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte vertreten wurde, Schadensersatz in Form von Rückabwicklung zu. Da alle MONTRANUS-Medienfonds in wirtschaftlicher Hinsicht besonders riskant konstruiert sind, sollten geschädigte Anleger zur Vermeidung der Verjährung noch im Jahr 2011 Klage einreichen.

Klagen der Kanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte haben Erfolg

Zum wiederholten Mal konnte die Anlegerschutzkanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte in diesem Jahr für einen geschädigten Medienfondsanleger Schadensersatz erstreiten: Dieses Mal traf es die NORD/LB, die vom Landgericht Hannover dazu verurteilt wurde, einen MONTRANUS-Medienfondsanleger zu entschädigen. Rechtsanwalt Dr. Steinhübel: „Unsere Kanzlei konnte bereits in vielen Gerichtsprozessen für Medienfondsanleger positive Urteile erstreiten. Das Urteil des Landgerichts Hannover ist besonders wichtig, weil der klagende Anleger Beteiligter der MONTRANUS Beteiligungs GmbH & CO. Verwaltungs KG (HANNOVER LEASING 143), der MONTRANUS Zweite Beteiligungs GmbH & CO. Verwaltungs KG (HANNOVER LEASING 158) und der MONTRANUS Dritte Beteiligungs GmbH & CO. Verwaltungs KG (HANNOVER LEASING 166) war.“ Streitgegenstand des erfolgreichen Gerichtsprozesses war ferner eine Filmfondsbeteiligung an der Magical Productions GmbH & Co. KG.

MONTRANUS-Medienfonds

Die MONTRANUS-Medienfonds nehmen unter den Medienfonds eine gewisse Sonderstellung ein: Im Gegensatz zu den leasingähnlichen Medienfonds, die eine wirtschaftliche Absicherung beinhalten, sind sie unternehmerisch konstruiert. Da sich bei ihnen bereits erhebliche wirtschaftliche Risiken verwirklicht haben, sollten betroffene Anleger rechtzeitig vor der Verjährung ihrer Schadensersatzansprüche aktiv werden.

Keine steuerrechtliche Klärung

Nach Auffassung der Anlegerschutzkanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte sind die letzten HANNOVER LEASING Rundschreiben alles andere als überzeugend. Rechtsfrieden in der steuerlichen Behandlung von Medienfonds ist nämlich noch immer nicht in Sicht. Die Entscheidung des Finanzgerichts München vom 08.04.2011 (Az. 1 K 3669/09) hat daran nichts geändert. Wegen der weiterhin ungeklärten Rechtsfragen müssen Medienfondsbeteiligte weiterhin für ihre Rechte streiten, denn für die steuerliche Beurteilung wesentliche Punkte konnten durch den eingeschränkten Prozessgegenstand nicht entschieden werden. Mehr Klarheit werden wohl erst weitere Entscheidungen in anders gelagerten Fällen bringen.

Keine Präzedenzwirkung

Rechtsanwalt Dr. Steinhübel: „Der Entscheidung des FG München kommt insoweit keine über den Einzelfall hinausreichende Präzedenzwirkung zu. Betroffene MONTRANUS-Fondsbeteiligte sollten sich durch irreführende HANNOVER LEASING Rundschreiben nicht in falscher Sicherheit wiegen“.

Erfreuliche Kick-Back-Rechtsprechung

Besonders erfreulich ist, dass die anlegerfreundliche Kick-Back-Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) konsequent von der Rechtsprechung in den Instanzen umgesetzt wird. Rechtsanwalt Dr. Steinhübel rät daher allen MONTRANUS-Anlegern, mit der Geltendmachung von Rückabwicklungsansprüchen eine Vermögensverbesserung anzustreben und notfalls auch vor Gericht für seine Rechte zu streiten: „Wer als MONTRANUS-Beteiligter einen wirtschaftlichen Schaden zu beklagen hat, sollte nicht klein beigeben, sondern Klage vor Gericht erheben“.

Verjährung am 31.12.2011

Betroffene müssen sich aber beeilen und rechtzeitig einen Anlegeranwalt einschalten. Denn u.U. droht am Ende dieses Jahres 2011 die Verjährung der Schadensersatzansprüche.

Ansprechpartner: Rechtsanwalt Dr. Steinhübel und Rechtsanwalt Berkemeier

Hannover Leasing Medienfonds: Um zivilrechtliche Ansprüche muss sich jeder Anleger selber kümmern

17.02.2010 Wegen der aktuellen steuerlichen Probleme lud Hannover Leasing kürzlich mehrere tausend Medienfondsanleger zu Informationsveranstaltungen ein. Dabei wurden zwar viele steuerrechtliche Themen angesprochen; wer als Gesellschafter aber Antworten auf zivilrechtliche Fragestellungen erwartete, wurde enttäuscht.

Änderung der Grundlagenbescheide

Im Januar 2010 fanden bundesweit insgesamt sechs Informationsveranstaltungen zu den Steuerproblemen der Hannover Leasing-Medienfonds statt. Die Teilnehmer erfuhren, dass die Grundlagenbescheide für einen Teil der Fonds, wie den Lord II, bereits geändert wurden. Bei anderen Gesellschaften, wie beispielsweise den MONTRANUS-Fonds, sei innerhalb der nächsten sechs Monate hiermit zu rechnen. Die Geschäftsführung erklärte hierzu, dass man gegen diese Änderungen vorgehen werde und die von ihr engagierten Steueranwälte bescheinigten den Fondsgesellschaften beste Erfolgsaussichten in den finanzgerichtlichen Verfahren.

Parallelen zu VIP Medienfonds

Ähnlich gute Erfolgsaussichten haben Steueranwälte auch für den VIP Medienfonds 4 prognostiziert. Dort konnten seit der Änderung des Grundlagenbescheides Ende 2006 aber noch keine nachhaltigen Erfolge erzielt werden. Demgegenüber haben in der Zwischenzeit viele hundert enttäuschte Anleger Schadensersatzansprüche gegen diejenigen Banken, die diesen Fonds verkauft haben, erfolgreich geltend gemacht.

Um zivilrechtliche Ansprüche muss sich jeder Anleger selbst kümmern

So intensiv sich die Verwaltung der Fonds um die steuerrechtlichen Belange kümmern will, so wenig will sie den Anlegern in zivilrechtlicher Hinsicht helfen. Die konkrete Aufforderung, Verjährungsverzichte mit ihren Vertragspartnern bis zur abschließenden Klärung der steuerlichen Angelegenheit auszuhandeln, lehnte Hannover Leasing ab. Im Klartext heißt das: Wer nur darauf wartet, dass die Prozesse vor den Finanzgerichten erfolgreich ausgehen, riskiert die Verjährung seiner zivilrechtlichen Ansprüche. Nach Angaben der Hannover Leasing-Experten können die finanzgerichtlichen Verfahren bis zu sieben Jahre dauern. Die betroffenen Anleger müssen sich also selbst um die Frage kümmern, ob ihnen zivilrechtliche Ansprüche zustehen, mit deren Hilfe wirtschaftliche Nachteile kompensiert werden können.

Montranus Medienfonds: Steuernachzahlungen werden konkret

04.09.2009 - Medienfondsanleger der Hannover Leasing GmbH & Co. KG müssen damit rechnen, in Kürze von den Finanzämtern zur Kasse gebeten zu werden. Schadensersatzansprüche wegen Falschberatung rücken in den Vordergrund.

Steuersparmodell adieu

Einst machten Medienfonds als lohnendes Steuersparmodell bundesweit Furore. Jetzt geraten sie mit Negativschlagzeilen in die Presse. Anleger müssen seitens der Finanzämter mit empfindlichen Steuernachzahlungen nebst Zinsen rechnen.
Für die Investoren der Medienfonds Montranus, Montranus II und Montranus III, hat die Befürchtung von Steuernachzahlungen bereits konkrete Gestalt angenommen. Am 13.08.2009 teilte die Hannover Leasing GmbH & Co. KG mit, dass sich die steuerlichen Anfangsverluste um ca. 52 % verringern werden. Es ist davon auszugehen, dass die Finanzämter die Anleger in Kürze mit geänderten Steuerbescheiden konfrontieren werden. Die steuerliche Entwicklung macht den Betroffenen deutlich, dass ihre Beteiligung mit einem erheblichen finanziellen Schaden enden kann.
Die nachträglich aberkannten Steuervorteile sind jedoch nur ein Teil des Problems. Daneben ist zu befürchten, dass sich das Investment entgegen den Anpreisungen der Berater auch anderweitig ungünstig entwickelt.

Fehlerhafte Beratungen

Die Beratungen zu den Medienfonds erfolgten meistens fehlerhaft. Der Kanzlei berichten Anleger, dass sie entgegen ihren Anlagezielen und ihrer Risikobereitschaft beraten wurden.
Fast immer wurden auch Rückvergütungen (Kick- Back- Zahlungen) verschwiegen, welche der Anlageberater oder die beratende Bank im Zusammenhang mit der Anlageempfehlung seitens der Fondsgesellschaft erhalten hat. Die Folgen dieser Pflichtverletzungen sind Schadensersatzansprüche.

Positive Rechtsentwicklung bei Medienfonds

In den vergangenen Monaten gab es zahlreiche Urteile, in denen es gelang, für geschädigte Medienfondsanleger in ähnlich gelagerten Fällen ihre Fondsbeteiligung vollständig rückabzuwickeln. Darüber hinaus bekamen die Anleger den Schaden erstattet, der durch die Steuernachzahlungen entstand. Mögliche Ansprüche richten sich gegen die finanzierende Bank, die beratende Bank und sonstige Anlageberater, welche den Medienfonds empfahlen.

Was ist zu tun?

Viele beunruhigte Medienfondsanleger fragen sich, wie sie sich jetzt verhalten sollen. Insbesondere zum Jahresende ist Vorsicht hinsichtlich etwaiger Verjährungsfristen geboten. Betroffene sollten ihre Ansprüche zeitnah durch eine auf den Anlegerschutz spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei überprüfen lassen.